Ihrer Ansicht kann ich nur voll und ganz zustimmen. Was mich aber wundert: Warum geht keiner dagegen rechtlich mit entsprechenden Klagen vor, lässt diesen überflüssigen, das Steuersäckel belastenden Unsinn gerichtlich verbieten? Sonst sind doch stets ganz schnell irgendwelche „Abmahner“ aller Art, o...

Alte Möbelstücke, Schallplatten, unliebsame Geschenke: Nirgendwo geht Verkaufen so einfach wie im Internet. Privatpersonen sollten allerdings darauf achten, nicht zu viele Artikel auf einmal zu verhökern - ansonsten drohen Abmahnungen. Wer zu viele Artikel gleichzeitig online v...

11-12-12 Eine Abmahn- oder Klagewelle gegen Autohändler wegen der seit 1. Dezember 2011 geltenden Fahrzeug-Effizienzklassen hält der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) für wahrscheinlich. Vorne mit dabei sein dürfte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Statt des Gewichts eines Neufahrzeu...

Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Abmahnungen im Internet einer kostenlose Vorstufe bedürfen. Begründung Abmahnungen im Internet sollen in Zukunft eine für den beklagten kostenlose Vorstufe bekommen. Der Abmahner soll mit dem Beklagten in Kontakt treten und diesem seine...

Das Geschäft mit Abmahnungen gegen Raubkopierer lohnt sich. Eine Kanzlei versteigert im Netz Forderungen von mehr als 90 Millionen Euro. Wer noch Zweifel darüber hatte, zu was für einem lohnenden Geschäft die Abmahnung von Raubkopierer...

Ein Verbraucher, der eine zu weit gefasste Abmahnung erhalten hat, muss nicht die Kosten für eine sich daraus ergebende einstweilige Verfügung übernehmen. Das geht aus einem Beschluss (PDF-Datei) des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Mai 2011 (Az. 6 W 30/11) hervor. Dies gilt zumindest dann, wenn die ...

EU-weiter Einfuhrstopp für Playstation 3 Von Felix Knoke REUTERS Playstation 3: Sony schickt wöchentlich rund 100.000 Konsolen nach Europa Weil Konkurrent LG eine einstweilige Verfügung gegen Playsta...

Bereits in der Vergangenheit hatten einige Gerichte die Erfassung von IP-Adressen zur Vorbereitung von Massenabmahnungen an Tauschbörsennutzern als zweifelhaft kritisiert. Nun kommt das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem weiteren Fall zu dem Ergebnis, dass IP-Adressen fehlerhaft ermittelt worden ...

Am schlimmsten dürfte für fast jeden Abgemahnten die zum Teil erhebliche Kostennote sein, welche die Abmahnung zumeist beinhaltet. Verständlicherweise hat der Abmahner grundsätzlich ein Recht darauf, seine Kosten und Auslagen erstatten zu bekommen. Durch das Mandantenverhältnis ist es jedoch ...

Ein besonderer Aspekt von rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen ist es, wenn bereits auf den ersten oder zweiten Blick eine Verbindung zwischen dem abmahnenden Rechtsanwalt und dem Abmahner augenscheinlich ist, beispielsweise dadurch, dass beide den gleichen Nachnamen tragen. Eine solche "Familien...

Weblogs (kurz Blog genannt) fristen im Gebiet deutscher Gesetze und hier ist der tatsächliche Aufenthaltsort des Betreibers maßgeblich, ein zunehmend gebeuteltes Dasein. Trotz der per Gesetz "gedeckelten" Abmahnsumme vom 100,- Euro werden immer noch Abmahnungen anderslautender Beträge eing...

Es muss so ca. 5 Jahre her sein. Da rief mich eine übers Internet bekannte Person an und bat mich, eine WWW-Seite aufzurufen, dort würde man zu einer Spende aufrufen. Das tat ich dann auch. Ich hatte nicht die Absicht zu spenden, ich war eher neugierig. Die Seite war bunt, schrill eben und man las e...

Betreiber von Blogs und Foren sind nur eingeschränkt für fremde Inhalte verantwortlich, die bei ihnen eingestellt werden. Das hat das Hanseatische Oberlandesgericht bestätigt. Die Richter watschten damit nicht nur die Abmahner von “Marions Kochbuch” ab, sondern wiesen auch das La...

Betreiber von Blogs und Foren sind nur eingeschränkt für fremde Inhalte verantwortlich, die bei ihnen eingestellt werden. Das hat das Hanseatische Oberlandesgericht bestätigt. Die Richter watschten damit nicht nur die Abmahner von “Marions Kochbuch” ab, sondern wiesen auch das La...